Gutachten zur Verkehrspolitik: Perspektiven nach der Corona-Pandemie

Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur hat ein Gutachten mit dem Titel „Folgerungen für die zukünftige Verkehrspolitik nach den Erfahrungen und dem Umgang mit der Covid-19-Pandemie“ erstellt. Dazu gehören auch die Perspektiven des öffentlichen Nahverkehrs. Das Landesprogramm Fokus Bahn NRW sowie die bundesweite Initiative #BesserWeiter geben jetzt schon wichtige Impulse für die Zukunft.

Eine Vielzahl der verabschiedeten politischen Maßnahmen im Verlauf der COVID‐19‐Pandemie wirken sich stark auf den Verkehrssektor aus. Die öffentlichen Verkehrsunternehmen stehen nicht nur kurzfristig vor der Herausforderung, einen möglichst infektionssicheren Betrieb umzusetzen. Bei eingebrochenen Fahrgastzahlen gilt es, eine langfristige Krisen-Resilienz zu entwickeln. Dabei geht es auch um die Stabilisierung des allgemeinen Vertrauens in öffentliche Busse und Bahnen.

Dialog über die zukünftige Verkehrspolitik

Der wissenschaftliche Beirat beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur hat nun Fragen nach den langfristigen Auswirkungen der Pandemie auf den Verkehrssektor aufgestellt.  Das 15-köpfige Expertengremium unter Leitung von Professor Dr. Kay Mitusch will damit einen Dialog über die zukünftige Verkehrspolitik anregen.

„Mit unseren Stellungnahmen zu den Themen Corona und Verkehrspolitik, Stadtverkehr der Zukunft und effizienter Schienengüterverkehr treffen wir die aktuelle Tagespolitik, lenken aber bewusst den Blick insbesondere auf die langfristigen Entwicklungen und Handlungserfordernisse. Gerne beraten wir das Ministerium aus wissenschaftlicher Sicht und freuen uns auf einen intensiven Dialog zu den Stellungnahmen“, erklärt Professor Dr. Kay Mitusch.

Impulse für den öffentlichen Nahverkehr

Die Gutachter haben mögliche Impulse für den gesamten Verkehrssektor beschrieben und dabei gerade für den öffentlichen Personenverkehr gezielte Fragen und Aufgaben formuliert. Dazu gehört als übergreifende Frage, ob das derzeitig veränderte Mobilitätsverhalten ein langfristiges Umdenken, zum Beispiel bei der Nutzung von Fahrrädern statt Autos, hervorrufen könnte. Vorranging aber müssten Verkehrsunternehmen und Kommunen klären, wie sich mit geringer Fahrgastzahl über einen längeren Zeitraum das gewünschte Grundangebot aufrechterhalten lässt.

Weiterhin sollten – auch  mit Blick auf andere Erkrankungen als COVID 19 – Infektionswege in den Fahrzeugen und Anlagen des ÖPNV untersucht werden. Nicht zuletzt stellt sich die Frage nach dem Einfluss von Klimaanlagen, Materialien, Sitzabständen und Verhaltensregeln für einen infektionssicheren Betrieb. Nicht zuletzt empfehlen die Gutachter die Entwicklung geeigneter Systeme, um Fahrgäste über die Auslastung von Bussen und Bahnen zu informieren. Schließlich gilt es, das Vertrauen in den öffentlichen Personenverkehr langfristig zu stärken.

Weichenstellung im ÖPNV

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer sieht den ÖPNV bereits auf einem guten, zukunftssicheren Weg: „Die Corona-Pandemie hat unser aller Leben von Grund auf verändert. Statt ins Büro, geht’s morgens an den Küchentisch zur Arbeit. Der Wocheneinkauf wird online bestellt. Mobilität, Arbeitswelt und Konsumverhalten verändern sich - in manchen Fällen dauerhaft. Auch die Politik muss sich neue Fragen stellen: Wie kann der ÖPNV in Zukunft funktionieren? Wie sichern wir Lieferketten? Welche digitalen Innovationen müssen wir vorantreiben? Umso mehr freut mich das Gutachten, das der Wissenschaftliche Beirat heute vorgelegt hat. Es zeigt: Wir sind auf dem richtigen Weg - z.B. mit der konsequenten Durchsetzung der Maskenpflicht in Zügen und Bussen, der bundesweiten #BesserWeiter-Kampagne zur Stärkung des Vertrauens in den öffentlichen Nahverkehr, dem Sofortprogramm Duschcontainer für Lkw-Fahrer oder auch der Entwicklung eines Pandemie- und Notfallplans für den europäischen Güterverkehr während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Zugleich gibt uns das Gutachten wertvolle Anregungen für weitere Maßnahmen. Dafür danke ich den Experten sehr.“

Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen hat das Landesprogramm Fokus Bahn NRW die gemeinsame Arbeit der Bahnbranche zur Optimierung der Qualität im Schienenpersonennahverkehr erfolgreich etabliert. Damit sind bereits zentrale Weichen für die zukünftige Verkehrspolitik gestellt. 

Das Gutachten des wissenschaftlichen Beirats hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur online gestellt.